Benutzungsgebühren –

Rechtsfragen & Entgeltkalkulation

Gebühren sind ein wichtiges Instrument nachhaltiger Kommunalfinanzierung. Verursachungsgerechte Gebührentatbestände ermöglichen den Einwohnern, ihre finanzielle Belastung in Grenzen zu beeinflussen. Die Gemeinden können ihre Finanzierung sozial ausgewogen und gerecht gestalten. Gebühren tragen darüber hinaus zu einer Verstetigung der Erträge im Ergebnishaushalt bei. Wo aber liegen die Grenzen der Gebührenfinanzierung und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte?


Der Schwerpunkt des Seminars wird auf den §§ 13 bis 19 KAG, also den Benutzungsgebühren liegen. Hierbei geht es in erster Linie um eine gesetzmäßige Festsetzung von Gebühren und privatrechtlichen Entgelten. 


Folgende Fragen werden beispielsweise im Seminar beantwortet: 

  • Welche Anforderungen stellen Gesetze und die aktuelle Rechtsprechung an die Festlegung von Gebührentatbeständen und ihre Kalkulation?
  • Welche Kosten sind ansatzfähig und wie sollte die Entscheidung im Zweifelsfall getroffen werden?
  • Gibt es eine Pflicht zur Kostendeckung?
  • Gelten die §§ 13 ff. KAG auch bei privatrechtlichen Entgelten?
  • Was ist bei der Kalkulation von Preisen anders als bei der Kalkulation von Entgelten in öffentlichen Einrichtungen? 

  • Das erwartet Sie

    • Kalkulation und Entgeltfestsetzung 
    • Einordnung der Gebührenfinanzierung in das kommunale Finanzierungssystem (politische, gebühren- und haushaltsrechtliche Relevanz von § 78 GemO)
    • Gestaltungsspielräume bei den Entgelttatbeständen in Kalkulation und Satzung
    • Grund- und Verbrauchsgebühren
    • Besonderheiten in einzelnen Einrichtungen werden in Vertiefungsseminaren besprochen

  • Das bringt Sie weiter

    Fachliche Kompetenzen


    • Sie kennen und beherrschen die gebührenpolitischen Ziele
    • Sie kennen die gebührenrechtlichen Grundsätze (Gleichheitssatz, Äquivalenzprinzip, Kostendeckungsgrundsatz) und können sie konkret anwenden
    • Sie kennen die Unterschiede zwischen der Kalkulation in Wettbewerbs- und in Monopolbereichen 
    • Sie können beurteilen, welche Kosten bei der Gebührenbemessung ansatzfähig sind

    Vorteile der Kehler Akademie e.V.


    • Hoher Praxisbezug: Unsere Dozierenden zeichnen sich durch einen hohen Praxisbezug aus und bereichern den Input durch passende Fallbeispiele ais der Praxis.
    • Maßgeschneidert für Ihre Anforderungen: Mit unseren von praxiserfahrenen Expert*innen gestalteten  Fort- und Weiterbildungen erhalten Sie die passendsten Inhalte, die aktuell am Markt angeboten werden.
    • Professionelle Unterlagen: Alle Schulungsunterlagen werden Ihnen zur Verfügung gestellt.
    • Flexibilität und Zielgruppenorientierung: Sie bringen aktuelle Fälle und Aufgaben aus der Praxis mit. Diese integrieren wir und gehen auf Ihre individuellen Bedürfnisse und Erwartungen ein.
    • Wertschätzung und Menschlichkeit: Wir wissen was Sie täglich leisten und bieten Ihnen ein angenehmes und wertschätzendes Miteinander.

  • Wer profitiert von dem Angebot?

    • Mitarbeitende aus den Bereichen Kämmerei und Kasse
    • Mitarbeitende, die mit Benutzungsgebühren arbeiten
    • geeignet für langjährige Mitarbeitende ebenso wie neue Mitarbeitende und Quereinsteigende
    • Fach- und Führungskräfte
    • Teilnehmende von anderen Seminaren im Bereich "kommunales Finanzmanagement und Steuern"

  • Ihre Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter

    Prof. Wolfgang Hafner


    • bis 30.8.2021 Professor für kommunales Finanzmanage-ment an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl mit den Schwerpunkten Kommunales Haushalts- und Rech-nungswesen (NKHR), Unternehmen und Beteiligungen, Kommunales Wirtschaftsrecht, Abgabenrecht.
    • langjährige Erfahrung als Dozent der Kehler Akademie und der Württ. Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

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